ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der iNet System Informations GmbH

2. AUFTRAGSERTEILUNG
2.1 Jeder schriftlich oder online erteilte Auftrag bedarf der ausdrücklichen Annahme durch INET in Form einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden einer Faktura.
2.2 INET behält sich die Auftragsannahme ausdrücklich vor und wird von der Annahme des Auftrages insbesondere dann absehen, wenn dieser geltendem Recht widerspricht, insbesondere dem Strafrecht (PornographieG., VerbotsG., etc.), dem Datenschutzgesetz oder dem Telekommunikationsgesetz.

3. EINTRÄGE IN DAS BRANCHENVERZEICHNS SYSINET.COM
3.1 Der KUNDE kann im Rahmen der von INET vorgegebenen Kategorien seinen Eintrag in der von ihm gewählten Branche mit seiner Adresse und den übrigen aus dem Erfassungsformular ersichtlichen Angaben vornehmen. Die geografische Darstellung der Einträge erfolgt über die softwareseitigen Vorgaben von INET.
3.2 Die Inhalte der Eintragungen sind dem schriftlichen oder elektronischen Antragsformular beizufügen. Der KUNDE ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die rechtliche Unbedenklichkeit seines Eintrags allein verantwortlich.
3.3 Im Rahmen des unentgeltlichen Basiseintrags kann der KUNDE im Datenbestand der INET befindliche Datensätze nur gegen Entgelt ergänzen.
3.4 Erlangt INET erst nach Auftragsannahme bzw Eintragung Kenntnis von Gründen, die sie zur Ablehnung des Einschaltungsauftrags berechtig hätten, ist INET berechtigt, diese Eintragung unverzüglich kostenpflichtig zu löschen.
3.5 INET ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne Einträge zu sperren, wenn Dritte gegenüber INET die Verletzung von Rechten durch einen Eintrag behaupten. Die Entgeltpflicht der Eintragung bleibt hiervon unbeeinflusst.
3.6 Der KUNDE ist damit einverstanden, dass INET den Eintrag in seinen Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen seiner geschäftlichen Aktivitäten nutzt. INET ist insbesondere berechtigt, die vom KUNDEN zur Verfügung gestellten Daten - unabhängig vom jeweils gewählten Verfahren und mit jeder Technologie - in seinem Branchenverzeichnis zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden und der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen sowie mit anderen Inhalten zu verbinden. Dieses Recht umfasst darüber hinaus jede Form der Bearbeitung.
3.7 Der KUNDE erwirbt durch seinen Eintrag keine Rechte am Branchenverzeichnis und am geistigen Eigentum (Content, Datenbank, Software) der INET.

4. WEB-DESIGN
4.1 INET erbringt für den KUNDEN Werkleistungen zur Erstellung von Konzepten für eine Internetpräsentation (Homepages und Web-design) sowie deren Realisierung. INET ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter (Subunternehmer) zu bedienen.
4.2 Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus der jeweils aktuellen Produkt- und Dienstleistungsübersicht. Bei individuellem Web-design ergeben sich die Einzelheiten aus dem Pflichtenheft des KUNDEN, welche durch ein von INET zu erstellendes Konzept konkretisiert werden.
4.3 Für die Realisierung von Konzepten bedarf es der Freigabe durch den KUNDEN. Der KUNDE ist zu einer solchen Freigabe unabhängig von der vertraglichen Abnahmefähigkeit der erstellten Konzepte nicht verpflichtet.
4.4 Der KUNDE haftet dafür, dass er über sämtliche für die vertragsgegenständliche Leistung erforderlichen Rechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Vorleistungen Dritter, insbesondere an allfälligen Fotos, verfügt.
4.5 Der KUNDE hält INET vollkommen schad- und klaglos, falls INET von Dritten aus der Verwendung des vom KUNDEN beigestellten Materials gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.
4.6 INET räumt dem KUNDEN ab dem Zeitpunkt der Entstehung die ausschließlichen, zeitlich unbefristeten, übertragbaren und inhaltlich unbeschränkten Rechte ein, die für den KUNDEN individuell entwickelten Leistungen zu nutzen, zu modifizieren , abzuändern und weiterzuentwickeln.
4.7 Soweit INET im Rahmen seiner Leistungen für den KUNDEN schutzrechtsfähige Leistungen entwickelt, steht INET das Recht auf Urhebernennung zu. INET ist insoweit berechtigt, nach Absprache mit dem KUNDEN einen Urhebervermerk in marktüblicher Form und Gestaltung anzubringen.
4.8 Mitwirkungspflichten des KUNDEN besteh nur dort, wo sie vom Gesetz ausdrücklich vorgeschrieben oder im Pflichtenheft festgehalten sind. Sofern Mitwirkungsleistungen des KUNDEN nicht in zwischen den Vertragsparteien abgestimmten Zeitphasen (Mile-Stones) festgehalten sind, so wird INET den KUNDEN mindestens 10 Tage im vorhinein auf die zu erbringende Mitwirkungsleistung hinweisen.

5. INTERNETDIENSTLEISTUNGEN
5.1 INET erbringt die in der jeweils aktuellen Produkt- und Dienstleistungsübersicht beschriebenen Internetdienstleistungen.
5.2 INET übernimmt keine Haftung für die im Auftrag des KUNDEN gehosteten Inhalte und ist auch nicht zur Durchsicht dieser Inhalte verpflichtet.
5.3 Werden INET von dritter Seite illegale oder anstößige Inhalte zur Kenntnis gebracht, so werden die Inhalte des KUNDEN kostenpflichtig gelöscht. Die Geltendmachung sonstiger Schadenersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
5.4 Der KUNDE hält INET insbesondere für sämtliche Ansprüche Dritter aus allfälligen Verletzungen des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts oder sonstiger Rechte schad- und klaglos.

6. HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG VON INET
6.1 INET haftet dafür, dass seine Lieferungen und Leistungen die vereinbarten Eigenschaften besitzen, den anerkannten Regeln der Technik entsprechen und nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebaruch aufheben oder erheblich mindern.
6.2 INET garantiert insbesondere, dass alle Lieferungen und Leistungen den spezifischen Anforderungen des KUNDEN genügen, den angegebenen oder vereinbarten technischen oder sonstigen Spezifikationen entsprechen und zur vorgesehenen Nutzung in Übereinstimmung mit den vereinbarten Leistungsanforderungen gem der jeweils aktuellen Produkt- und Dienstleistungsübersicht geeignet sind.
6.3 INET übernimmt keine Haftung für die permanente Verfügbarkeit des Auskunftssystems sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge.
6.4 INET übernimmt keine Haftung, wenn es Dritten gelingt, sich auf rechtswidrige Art und Weise Zugriff auf die Daten des KUNDEN zu verschaffen, sie abzuändern oder auf eine andere Art missbräuchlich zu verwenden.
Die Geltendmachung von Schäden durch den KUNDEN oder Dritte gegenüber INET aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.
6.5 Sollte aus einem Verschulden von INET der Zugang zum Plattform-System technisch nicht möglich sein, kommt es ab einer durchgehenden Unterbrechung von einem Monat zu einem anteiligen Rückersatz des bezahlten Leistungsentgeltes.
6.6 Schadenersatzansprüche des KUNDEN, unabhängig davon, ob sie aus Verzug, Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Gewährleistungsrecht oder unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von INET beruhen.

7. DATENSCHUTZ UND DATENSICHERHEIT
7.1 INET ist berechtigt, Name und Anschrift des KUNDEN sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten zu ermitteln und und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des TKG, zu verarbeiten.
7.2 E-mail-Adressen der KUNDEN werden für den e-mail-Versand von INET automatisch gespeichert. Der KUNDE kann seine e-mail-Adresse von dieser Verteilerliste löschen lassen.
7.3 INET wird sämtliche Daten gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (TKG, DSG 2000) vertraulich behandeln. Die Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten erfolgt nur auf gesetzlicher Grundlage.
7.4 INET ergreift die üblichen und zumutbaren technischen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen.

8. PREISE UND ZAHLUNGEN
8.1 Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die im Anbot, in Ermangelung desselben im Bestellformular oder in der jeweils gültigen Preisliste angeführten Preise. Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie allfällige weitere Steuern, Abgaben und Gebühren werden zusätzlich verrechnet.
8.2 Sollte der Eintrag in das Branchenverzeichnis auf Wunsch des KUNDEN vor Ablauf der Vertragsdauer gelöscht werden, so besteht kein Anspruch auf aliquoten Rückersatz des geleisteten Entgeltes.
8.3 Zahlungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, innerhalb von 14 Tagen netto Kassa ohne Abzug durch Überweisung auf das Bankkonto der INET fällig.
8.4 Bei Zahlungsverzug ist INET berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.
8.5 Darüber hinaus ist INET bei Zahlungsverzug berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsverträgen nach vorheriger schriftlicher oder elektronischer Verständigung des KUNDEN bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen oder das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
8.6 Die Aufrechnung des KUNDEN gegenüber INET mit offenen Forderungen und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von INET nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen.

9. KÜNDIGUNG
INET ist berechtigt, den Vertrag mit dem KUNDEN durch schriftliche oder elektronische Mitteilung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zu jedem Monatsletzten aufzukündigen.

10. VERTRAGSLAUFZEIT
10.1 Sofern nichts anderes vereinbart, beträgt die Vertragsdauer 12 Monate ab Annahme des Auftrags.
10.2 Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 weitere Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Ablauf der ursprünglichen Vertragsdauer von einem der Vertragsteile schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes gekündigt wird.

11. SONSTIGES
11.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wiener Neustadt.
11.2 Es gilt österreichisches Recht.

Wiener Neustadt, Juli 2001